Liebe Passauerinnen und Passauer,
zuerst einmal: Danke. Danke für das Vertrauen, für die vielen Gespräche in den letzten Wochen und für jede einzelne Stimme.
Nach zehn Jahren politischer Abstinenz wieder in den Stadtrat gewählt zu werden, ist für mich alles andere als selbstverständlich. Umso mehr freue ich mich darauf, wieder aktiv Politik für unsere Stadt zu gestalten – mit neuen Ideen, neuen Formen der Beteiligung und hoffentlich auch mit einem neuen politischen Stil.
Besonders freut mich, dass wir auf Anhieb zur drittstärksten Kraft bei der OB Wahl geworden sind. Das ist ein echtes Ausrufezeichen. Gleichzeitig ist es natürlich schade, dass Holm Putzke den Einzug in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt knapp verpasst hat. Passau hätte einen Oberbürgermeister gut vertragen, der Dinge auch einmal anders denkt und der den Mut hat, gegen eingefahrene Strukturen anzutreten.
Denn genau darum ging es bei unserer Kandidatur.
Passau war in den letzten Jahrzehnten politisch oft ein wenig im Dornröschenschlaf – geprägt von einer großen Koalition aus CSU und SPD, die vieles verwaltet hat, aber selten wirklich neu gedacht. Holm Putzke ist – ähnlich wie ich – jemand, der nicht Politik macht, um sich bequem in Parteistrukturen einzurichten. Uns ging es immer um die Sache.
Unsere Fraktion besteht aus einem spannenden Dreierteam: Holm Putzke, Georg Steiner und ich. Interessant ist dabei: Wir sind drei sehr unterschiedliche politische Biografien. Holm Putzke und Georg Steiner sind weiterhin Mitglieder der CSU, ich selbst komme politisch eher aus der Umweltbewegung. Viele kennen mich noch aus meiner Zeit bei der ÖDP und als Organisator des Nichtraucherschutz Volksbegehren. Im Herzen bin ich bis heute ein Grüner und ÖDPler geblieben.
Gerade deshalb funktioniert dieses Bündnis so gut.
Wir sind keine klassische Parteifraktion, sondern eine Gruppe von Menschen, die bewusst parteiübergreifend zusammenarbeitet. Wir kandidierten über das Ticket der FDP, aber wir verstehen uns im Stadtrat als unabhängige Stadträte.
Man könnte auch sagen: Wir versuchen eine Politik zu leben, die in Deutschland eigentlich selbstverständlich sein sollte – Sachpolitik statt Parteipolitik.
Ich freue mich übrigens auch ganz persönlich auf die neue Stadtratsperiode – nicht zuletzt, weil ich einige meiner ehemaligen Parteikollegen von der ÖDP wiedersehen werde, die ich teilweise seit über 15 Jahren nicht mehr getroffen habe. Politik ist eben auch Begegnung und Beziehung.
Und vielleicht schaffen wir es ja auch, einen politischen Stil zu pflegen, bei dem man nach einer Stadtratssitzung noch zusammen ein Getränk trinken kann, selbst wenn vorher leidenschaftlich und auch einmal schärfer diskutiert wurde. Im Wahlkampf habe ich leider auch andere Momente gesehen – etwa wenn jemand wie Armin Dickl es nicht einmal schafft, Holm Putzke die Hand zu geben. Das ist schade. Politik darf streiten, aber sie sollte nie die menschliche Ebene verlieren.
Denn genau darum geht es uns: Politik nicht nur verwalten, sondern leben.
Wir wollen Mehrheiten nicht entlang von Parteifarben, sondern entlang von guten Ideen organisieren. Das heißt: diskutieren, zuhören, Konzepte vergleichen – und am Ende dem besten Vorschlag zustimmen. Egal von welcher Partei er kommt.
In diesem Sinne sind wir auch offen, an einer zukünftigen Koalition mitzuwirken, wenn es inhaltlich passt. Gleichzeitig haben wir überhaupt kein Problem damit, eine konstruktive Opposition zu sein. Opposition heißt für uns nicht blockieren, sondern mitdenken, hinterfragen und bessere Lösungen einfordern.
Der Vorteil unserer Situation ist: Wir haben keinen Parteiapparat im Rücken, auf den wir Rücksicht nehmen müssen. Keine internen Machtspiele, keine Fraktionsdisziplin, keine taktischen Zwänge.
Wenn man so will, steht das „F“ in FDP für uns tatsächlich für Freiheit – für die Freiheit, Entscheidungen danach zu treffen, was für Passau wirklich sinnvoll ist.
Es gibt allerdings auch klare Grenzen. Rechtspopulistische Positionen gehen für uns gar nicht. Wir stehen für Menschenrechte, für eine offene Gesellschaft und für einen respektvollen politischen Diskurs.
Mir persönlich liegen nach wie vor Umweltpolitik und die Energiewende besonders am Herzen. Diese Themen werden auch in der Kommunalpolitik eine große Rolle spielen – sei es bei Energie, Mobilität, Stadtentwicklung oder beim Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen.
Politik ist für mich allerdings nicht nur lokal.
Neben meiner Arbeit im Stadtrat bin ich Präsident des Weltverbandes der Tourist Guides. In dieser Rolle bin ich viel unterwegs und versuche, Dialog über Konfliktgrenzen hinweg zu fördern. Gerade im Tourismus arbeiten Menschen oft miteinander, wo politische Systeme oder Konflikte eigentlich trennen.
Aktuell engagieren wir uns beispielsweise für Austauschformate zwischen Guides aus Russland und der Ukraine oder zwischen Zypern und Nordzypern. Solche Begegnungen schaffen Vertrauen und halten Gesprächskanäle offen – gerade dort, wo politische Fronten verhärtet sind. Sie dazu auch meine WFTGA Nagasaki Peace Declaration für Tourist Guides.
Mein Lebensmittelpunkt ist dabei durchaus europäisch geworden. Ich lebe in Passau, Oberösterreich und Wien – und bin gleichzeitig viel in der Welt unterwegs. Diese Perspektiven möchte ich auch in die Kommunalpolitik einbringen: Offenheit, Dialog und die Bereitschaft, voneinander zu lernen.
Passau hat uns mit diesem Wahlergebnis ein starkes Mandat gegeben.
Jetzt liegt es an uns, daraus etwas zu machen.
Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen.
Ihr
Sebastian Frankenberger
