25 Interessierte hatten sich in der „Küche“ am Fünferlsteg eingefunden und lebhaft mitdiskutiert. Mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung hat sich die FDP-Stadtratsfraktion vorgenommen. Mehrmals im Jahr lädt man künftig zur sog. „offenen Fraktionssitzungen“ ein, um die eigenen Stadtratskandidaten, die FDP-Mitglieder und auch die Bürgerschaft über die Arbeit im Passauer Stadtrat zu informieren.

Die FDP- Fraktionsmitglieder Holm Putzke, Sebastian Frankenberger und Georg Steiner konnten nach nur vier Wochen Stadtratsarbeit bereits aus dem vollen schöpfen. Mehrere Anträge und Anfragen wurden an OB Andreas Rother herangetragen. Im Zentrum der Mitmach- und Transparenz-Initiative steht der Internet-Auftritt der Fraktion www.fdp-fraktion-passau.de. „Er ist sowohl Dokumentation der Stadtratsarbeit wie auch ein Beteiligungsinstrument für die Bürger“, so stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sebastian Frankenberger. „Wir wollen nicht nur über Digitalisierung und Künstliche Intelligenz reden, sondern sie im politischen Alltag einsetzen und ausprobieren.“ Mittels eines Umfrage-Tools konnte man ermitteln, wie die Bevölkerung die Initiative zur Umstellung auf leistungsorientierte Bürgermeister-Gehälter sieht. Georg Steiner konnte berichten, dass sich zwei Drittel der Umfragen-Teilnehmer diese Initiative anschlossen.

Die FDP-Fraktion hat bereits die „Betriebstemparatur“ für eine aktive Stadtratsarbeit erreicht, so Fraktionsvorsitzender Holm Putzke. Die Umsetzung des detailliert ausgearbeiteten Wahlprogramms in die konkrete Stadtratsarbeit läuft, so Putzke.

Die offene Fraktionssitzung dient dazu, die gestarteten Initiativen vorzustellen und Inputs für die weitere Arbeit zu bekommen. Die Vertreter der Liberalen Hochschulgruppe und der Jungliberalen, Simon Wrana und Nick Haug zeigten sich begeistert, dass nun von der FDP die Initiative zur Wiederbelebung des Jugendbeirats gestartet wurde. Die Diskussion zeigte, dass es in Passau einen großen Stau an offenen Problemen gibt. Die Umsetzung von Bürgervorschlägen liess bislang zu wünschen übrig. Dazu gehören die Bereiche Umwelt und Energie, Verkehr, die Stadt/Umland-Beziehungen und vieles mehr. FDP-Kreisvorsitzender Nick Kelldorfner zeigt sich sehr erfreut über das Tempo und die Qualität mit der die gewählten FDP-Stadträte ihre Arbeit angehen. Das wird auch der FDP in Passau insgesamt Rückenwind geben, so Kelldorfner.

Der Beitrag FDP erprobt neue Bürger-Beteiligungsformate erschien zuerst auf FDP Fraktion | TEAM Putzke.